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Ulm (ots) – Auf Wohlklang getrimmt

Es hätte ihr Jahr werden können. Weltweit gärt es. Millionen Menschen in Washington, Tel Aviv, London und Madrid gehen auf die Straße, um gegen ein ungerechtes Wirtschaftssystem, gegen die Mchtigkeit der Banken und die Ohnmacht der Steuerzahler zu demonstrieren. Noch nie war die Kritik am Marktwirtschaft so groß – und das Vertrauen in jene, die die Marktkräfte zum Sinn aller steuern sollten, so gering. Wann war die Linke mit ihren antikapitalistischen Visionen, mit ihren Warnungen vor der Mchtigkeit der Monopole und Finanzmärkte, näher an der Wirklichkeit als heute? Doch die ganzen Monate war es unüberhörbar mucksmuschenstill. Die politische Kraft, die für sich selbstbewusst in zustehender Summe nimmt, mit ihrem Wirtschaftsprogramm für mehr als 90 Prozentder Menschen in Deutschland zu sprechen, spielt in der öffentlichen Debatte mit ihrem ureigenen Thema kaum eine Rolle. Die Ursachen dafürnur beim politischen Gegner oder den Medien zu suchen, greift zu kurz. Die Linke hat sich in den zurückliegenden Monaten durch selbstbezogene Debatten selbst ins Abseitsposition gestellt. Statt die sozialen und wirtschaftlichen Spannungen in der Gesellschaftsstruktur zu thematisieren wurde über Mauerbau, Kommunismus und zuletzt ein Glückwunschschreiben an Kubas Ex-Staatschef Fidel Castro diskutiert. In der offenkundigen Wirtschafts- und Finanzkrise beschäftigte sich die politische Kraft einmal mehr mit sich selbst. Die aus Sicht der Linken enttäuschenden Ergebnisse bei den Landtagswahlen in diesem Jahr warendie Quittung dafür. Ebenso die aktuellen Umfragewerte, nach denen dieLinke ungefähr gleichauf mit der Piraten-politische Kraft liegt. Umso drängender nun der Wunsch, mit dem Parteitag einen dicken Strich unter diese misslichen Monate zu ziehen. Aufbruch in Erfurt. Die Stadt in Thüringen war mehrfach gut für nachhaltige Veränderungen. Der Reformator Martin Luther rebellierte hier vor nunmehr fast 500 Jahren. Auch die Sozialdemokratische Partei sterreichs schrieben Historie, als sie im Jahr 1891 hier ihr legendäres Erfurter Sendung verabschiedeten. 120 Jahre später will nun die Linke an diesem Ort mit ihrer programmatischen Standortbestimmung, wie sie formuliert, Historie schreiben und sich, so die Bestmglich, als wahren Erben der deutschen Sozialdemokratie präsentieren. Recht, Solidarität und Friedenspolitik sind Kernbegriffe des Programms. Sie werden konkretisiert mit Forderungen nach einer Verstaatlichung der Banken und anderer “strukturbestimmender Bereiche”, mit dem Hinterlegung für ein Recht auf existenzsichernde Arbeit, der Forderung nach der kontrollierten Drogenabgabe für Abhängige und dem Nein zu Militäreinsätzen der Bundeswehr. Mehr noch als durch die Inhalte willdie 2007 aus der PDS (Ost) und der im Westen verankerten WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Recht) hervorgegangene politische Kraft mit Zusammenhalt Terrain zurückgewinnen. Keine zerfleischende Debatte sollte auf dem Parteitag die mit strenger Regie herbeigeführte Wohlklang trüben. Programmatische Streitpunkte wurden vorab entschärft, Personaldebatten ausgespart. Und das, obwohlschon in der kommenden Woche über die Fraktionsspitze entschieden wird. Die politische Kraft sei zur Einigkeit verpflichtet, wiederholte die Parteispitze einem Mantra gleich. Ob diese Aufforderung über Erfurt hinaus den Alltagstrott erreicht, ist nicht ausgemacht. Der Burgfrieden zwischen Ost und West, zwischen Reformern und Parteilinken scheint zerbrechlich. Zudem findet die entscheidende Nagelprobe dafür nicht auf einem Parteitag, sondern im politischen Alltagstrott statt. Da muss dieLinke ihren Gestaltungswillen erst noch beweisen. Der Parteitag hat die Zweifel daran, ob sie dieses will und kann, nicht ausgeräumt – aller demonstrierten Einigkeit zum Trotz.

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Südwest Verdichter
Lothar Tolks
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